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Beschlüsse 2019

Beschlüsse vom 17.12.2019

Beschluss Nr. 58/2019
Der Gemeinderat beschließt den vorgelegten Jahresabschluss der Gemeinde Gelenau zum 31.12.2018 in der von Dr. Vieler + Partner GbR geprüften Fassung mit folgendem Stand:

Ergebnisrechnung

in €

Ordentliche Erträge

5.865.325,40

Ordentliche Aufwendungen

5.713.661,36

Ordentliches Ergebnis

151.664,04

Außerordentliche Erträge

199.500,21

Außerordentliche Aufwendungen

73.797,68

Sonderergebnis

125.702,53

Gesamtergebnis

277.366,57


Bestandsentwicklung der liquiden Mittel

in €

Anfangsbestand per 01.01.2018

2.892.904,67

Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit

413.453,41

Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit

–678.719,89

Saldo aus haushaltsunwirksamen Vorgängen

-11.251,25

Endbestand an liquiden Mitteln per 31.12.2018

2.616.386,94

Veränderung des Bestandes an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr

–276.517,73

Der Jahresabschluss 2018 schließt zum Stichtag 31.12.2018 mit einer Bilanzsumme von 44.486.050,14 € ab. Das Basiskapital beträgt zum Stichtag 31.12.2018 32.787.695,26 €. Die Minderung des Basiskapitals resultiert aus der Anwendung der Regelung des § 24 Abs. 3 Satz 2 SächsKomHVO. Demnach können die Restbuchwerte von Altvermögensgegenständen mit dem Basiskapital verrechnet werden, wenn sie durch Nachaktivierung, die nach dem 31.12.2017 erfolgen, zu Neuvermögensgegenständen werden (sog. „Umswitch-Effekt). Die Gemeinde Gelenau macht von diesem gesetzlichen Wahlrecht Gebrauch. Wegen der Nach-aktivierung an den Vermögensgegenständen „Schulgebäude PGS mit Altbau“ und „Schul-gebäude FSE Altbau mit Verbinder“ werden insgesamt 2.713 T€ in der Form eines Passivtauschs in eine speziell für die Ausnutzung des oben genannten Wahlrechts zu bildende Rücklage übertragen.

Die Überschüsse des ordentlichen und des Sonderergebisses werden wie folgt in die Rücklagen zugeführt:
- zweckgebundene Rücklage für zukünftige bisher nicht abschätzbare Schadensereignisse 10 T€
- Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses 141 T€          
- Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses 126 T€

Beschluss Nr. 59/2019
Der Gemeinderat beschließt die Haushaltssatzung für das Jahr 2020 in der als Entwurf vorliegenden Form mit Haushaltsplan und Anlagen nach den Bestimmungen des Gesetzes über das neue Haushalts- und Rechnungswesen im Freistaat Sachsen.

Beschluss Nr. 60/2019
Der Gemeinderat beschließt den Kauf der Grundstücke Flurstück Nr. 466 a, 483/5 und 483/8 der Gemarkung Gelenau.

Beschluss Nr. 61/2019
Der Gemeinderat beschließt den Verkauf des Grundstücks Flurstück 20 f der Gemarkung Gelenau.

Beschluss Nr. 62/2019
Der Gemeinderat beauftragt den Bürgermeister gegenüber der RVE darauf hinzuwirken, dass

  1. die Taktminuten im Fahrplan des Ortsverkehrs Gelenau in Abänderung des seit 15.12.2019 geltenden Fahrplans an den Wochentagen Montag bis Freitag schnellstmöglich an die geltenden Taktminuten im Samstagsfahrplan angeglichen und
  2. in den veröffentlichten Fahrplantabellen des Ortsverkehrs als End- und Anfangshaltestelle in Obergelenau die Haltestelle „Fritz-Reuter-Siedlung“ vorgesehen und die Darstellung der Anschlüsse entsprechend angepasst sowie in den Fahrplantabellen der Linie 210 alle möglichen Anschlüsse zum und vor Ortsverkehr ausgewiesen werden.

Beschluss Nr. 63/2019
Der Gemeinderat beschließt den Arbeitsplan für das 1. Halbjahr 2020.

Beschlüsse vom 19.11.19

Beschluss Nr. 55/2019
Der Gemeinderat beschließt die Verwendung der zur Verfügung gestellten Mittel der Investitionspauschale (Stärkung des ländlichen Raums) für das Jahr 2019 in Höhe von 39.700 EUR für die Aufwendungen der Baumaßnahme Sportareal, speziell für die Maßnahme „Sicherheitsbeleuchtung“.

Beschluss Nr. 56/2019
Der Gemeinderat beschließt die Rückabwicklung des Grundstückskaufvertrages vom 10.08.2018, Urkundenrolle Nr. 1615 für 2018 der beurkundenden Notarin Piehler, Thum, betr. Kauf des Flurstücks Nr. 500 und eines Teilstücks aus Flurstück 499a (jetzt Flurstück 499/1 der Gemarkung Gelenau. In diesem Zusammenhang sind eventuelle Schadenersatzansprüche der Gemeinde Gelenau geltend zu machen. Der Gemeinderat stimmt dem grundsätzlichen Verzicht auf die Erstattung von Notar- und Grundbuchkosten in Höhe von bis zu 1,5 % des Kaufpreises zu, um dem Vertrag nicht im Wege zu stehen, sofern keine Einigung mit dem Insolvenzverwalter möglich sein sollte.

Beschluss Nr. 57/2019
Der Gemeinderat billigt den Entwurf zur Erweiterung des Gewerbegebietes Bebauungsplan Nr. 14-20-06/1 – Gewerbegebiet B95 – 3. Bauabschnitt mit Stand vom 07.11.2019. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden dient der frühzeitigen Unterrichtung über die allgemeinen Ziele und Zwecke des Bebauungsplanes und wird im Amtsblatt der Gemeinde ortsüblich bekannt gemacht. Mit diesem Entwurf erfolgt die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 1 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB. Auf die amtliche Bekanntmachung der Auslegung in diesem Amtsblatt wird hingewiesen.

Beschlüsse vom 15.10.19

Beschluss Nr. 51/2019
Der Gemeinderat beschließt den Verkauf von Grundstücken aus den Flurstücken Nr. 112/3 und 112/2 der Gemarkung Gelenau.

Beschluss Nr. 52/2019
Der Gemeinderat beschließt den Kauf von Grundstücken für die Erweiterung des Gewerbegebietes B95 – 3. Bauabschnitt.

Beschluss Nr. 53/2019
Der Gemeinderat beschließt:
Für das Jahr 2019 gelten in den Einrichtungen Sportareal „Erzgebirgsblick“, Halle Volkshaus und Turnhalle Pestalozzi-Grundschule folgende Stundensätze als Abschläge:
1. Sportareal „Erzgebirgsblick“: Sportareal Halle: 20,00 EUR/Std.
    Sportareal Platz: 6,00 EUR/Std.
2. Halle Volkshaus: 20,00 EUR/Std.
3. Turnhalle Pestalozzi-Grundschule: 12,00 EUR/Std.
Die für das Jahr 2018 als Abschläge erhobenen Stundensätze werden als endgültige Stundensätze für 2019 bestätigt.

Beschluss Nr. 54/2019
Der Gemeinderat bestätigt die Mitglieder im Arbeitskreis kommunale Partnerschaftsarbeit sowie im Arbeitskreis Seniorenarbeit.

Beschlüsse vom 17.09.19

Beschluss Nr. 49/2019
Der Gemeinderat beschließt, auf Antrag des Gemeinderates Hendrik Seibt den Sachverhalt Straßenausbaubeiträge innerhalb der nächsten sechs Monate nicht wieder zu behandeln.

Beschluss Nr. 50/2019
Der Gemeinderat beschließt den Aufstellungsbeschluss zur Erweiterung Bebauungsplan Nr. 14-20-06/1 „Gewerbegebiet B 95 – 3. BA“.

Beschlüsse vom 20.08.19

Beschluss Nr. 43/2019
Der Gemeinderat wählt als Mitglieder und als stellvertretende Mitglieder des Verwaltungsausschusses:

Mitglieder:
Oesterreich, René
Dietze, Roger
Schröer, David
Stiegler, Andy

stellvertretende Mitglieder:
Müller, Matthias
Einhorn, Heike
Maneck, Stev
Böhm, Alexander

Beschluss Nr. 44/2019
Die Zusammensetzung des Technischen Ausschusses erfolgt im Einigungsverfahren:

Mitglieder:
Beier, Silvio
Böhm, Alexander
Seibt, Hendrik
Scherzer, Rainer

stellvertretende Mitglieder:
Herrmann, Sven
Stiegler, Andy
Hofmann, Andreas
Dr. Penzis, Robert

Beschluss Nr. 45/2019
Der Gemeinderat wählt als Mitglieder und stellvertretende Mitglieder des Kultur- und Sozialausschusses:

Mitglieder:
Einhorn, Heike
Oesterreich, René
Maneck, Steve
Schröer, David

stellvertretende Mitglieder:
Müller, Matthias
Herrmann, Sven
Stiegler, Andy
Böhm, Alexander

Beschluss Nr. 46/2019
Der Gemeinderat beruft als beratende Bürger in den Kultur- und Sozialausschuss:
Sperling, Monika
Hübner, Martin
Kunz, Christian

Beschluss Nr. 47/2019
Die mit Beschluss Nr. 40/2019 gewählten Vertreter und Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes wurden bestätigt.

Beschluss Nr. 48/2019 – nichtöffentlicher Teil
Der Gemeinderat beschließt zu einer Personalangelegenheit.

Beschlüsse vom 09.07.2019

Beschluss Nr. 31/2019
1. Der Gemeinderat stellt fest, dass kein Gemeinderat einen Ablehnungsgrund nach § 18 Abs. 1 SächsGemO geltend gemacht hat.
2. Der Gemeinderat stellt fest, dass für keinen Gemeinderat ein Hinderungsgrund nach § 32 Abs. 1 SächsGemO gegeben ist.

Beschluss Nr. 32/2019
Der Gemeinderat wählt und bestellt Ole Fleischer zum 1. Stellvertreter des Bürgermeisters.

Beschluss Nr. 33/2019
Der Gemeinderat wählt und bestellt Hendrik Seibt zum 2. Stellvertreter des Bürgermeisters.

Beschluss Nr. 34/2019
Der Gemeinderat bestimmt für die Wahl der Zuteilung der Ausschusssitze das d’Hondtsche Höchstzahlverfahren.

Beschlüsse 35/2019 bis 37/2019
Die Bestellung von Gemeinderäten in den Verwaltungsausschuss, den Technischen Ausschuss sowie den Kultur- und Sozialausschuss befindet sich noch in der Prüfung.

Beschluss Nr. 38/2019
Der Gemeinderat wählt als Mitglieder des Aufsichtsrats der Gelenauer Wohnungsgesellschaft mbH:
Andreas Hofmann und Matthias Müller.

Beschluss Nr. 39/2019
Der Gemeinderat entsendet neben dem Bürgermeister als gesetzlichen Vertreter der Gemeinde Gelenau/Erzgeb. folgende Vertreter in die Gesellschafterversammlung der Gelenauer Wohnungsgesellschaft mbH:
Silvio Beier und Dr. Robert Penzis.

Beschluss Nr. 40/2019
Der Gemeinderat wählt als Vertreter sowie als Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes „Wilischthal“ Vertreter:
René Oesterreich; Roger Dietze; Dr. Robert Penzis und Stev Maneck
Stellvertreter: Heike Einhorn; Torsten Steidten; Rainer Scherzer und Alexander Böhm.

Beschluss Nr. 41/2019
Der Gemeinderat beschließt, seine regelmäßigen Sitzungen grundsätzlich am 3. Dienstag eines Monats, jeweils um 19.00 Uhr im Rats- und Trausaal des Rathauses durchzuführen. In begründeten Fällen, bei Ortsterminen oder sofern absehbar ist, dass eine Vielzahl von Gästen an der Sitzung teilnehmen wird, kann der Bürgermeister einen abweichenden Termin oder einen anderen Sitzungsraum festlegen.

Beschluss Nr. 42/2019
Der Gemeinderat beschließt den Arbeitsplan für den Zeitraum August bis Dezember 2019.

Beschlüsse vom 25.06.2019

Beschluss Nr. 28/2019
Bereich Kinderkrippe/Kindergarten/Hort:
Die eingereichte Jahresrechnung belegt, dass 41.679,21 € zu viel Kommunalanteil an die Initiativgruppe Kindertagesstätte „Kunterbunt“ e. V. ausgezahlt wurden. Dieser Fehlbetrag ist entsprechend der Rahmenvereinbarung über die Aufbringung der Betriebskosten zwischen der Gemeinde und der Initiativgruppe Kindertagesstätte „Kunterbunt“ e. V. auszugleichen, d.h. die Initiativgruppe hat diesen Betrag der Gemeinde zurückzuerstatten.
Bereich Tagespflege:

Für die Tagespflegestelle wird der entstandene Fehlbetrag zu den anerkennungsfähigen Kosten in Höhe von 8.039,44 € durch die Gemeinde Gelenau/Erzgeb. getragen. Der sich ergebende Rückzahlbetrag soll zweckgebunden für die Kindertagesstätte verwendet werden.
Betriebskosten pro Platz:
Die Betriebskosten pro Platz werden für alle Bereiche mit der Jahresrechnung 2018 bestätigt. Auf die öffentliche Bekanntmachung der Betriebskosten 2018 im vorliegenden Amtsblatt wird hingewiesen.

Beschluss Nr. 29/2019
Die Ermittlung der Betriebskosten pro Platz für das Jahr 2018 ergab, dass die derzeit geltenden Elternbeiträge im gesetzlich vorgeschriebenen Rahmen liegen. Eine Veränderung der Elternbeiträge ist nicht vorgesehen.

Beschluss Nr. 30/2019
Im Gemeinderat besteht Einigkeit darüber, dass der Ortsverkehr Gelenau weitergeführt wird. Der Gemeinderat ermächtigt den Bürgermeister, die Verkehrsfinanzierungsvereinbarung mit dem Erzgebirgskreis als Besteller der Verkehrsleistung abzuschließen. Die RVE GmbH wird gebeten, vor Einführung des Plusbusnetzes die Anbindung zur Linie 210 zu gewährleisten.

Beschlüsse vom 21.05.2019

Beschluss Nr. 25/2019
Der Gemeinderat beschließt die Gewährung einer Zuwendung in Höhe von 4.166,94 EUR an die Gelenauer Schützengesellschaft seit 1874 e. V. für die Verlegung eines Stromanschlusses im Vereinsheim.

Beschluss Nr. 26/2019
Um die Durchführung von Wegebaumaßnahmen und die Verlegung des Breitbandkabels im Bereich Fischweg und Eisenstraße in Gelenau zu gewährleisten, beschließt der Gemeinderat einen Flächenkauf- und –tausch von Grundstücks- und Forstflächen.

Beschluss Nr. 27/2019
Der Gemeinderat beschließt einen Stufenplan zur Anpassung der Löhne der Beschäftigten der Initiativgruppe „Kindertagesstätte Kunterbunt“ e. V. bis zum Jahr 2023.

Beschlüsse vom 16.04.2019

Beschluss Nr. 14/2019
Der Gemeinderat beschließt, die Bauleistung Sanierung Volkshaus in 09423 Gelenau Los 7 – Dacharbeiten an das Unternehmen DDM Daniel Effenberger, Thum OT Herold zum Angebotspreis von 56.266,35 € zu vergeben.

Beschluss Nr. 15/2019
Der Gemeinderat beschließt, die Bauleistung Sanierung Volkshaus in 09423 Gelenau Los 9 – Vollwärmeschutz und Fassadenarbeiten an das Unternehmen Baugeschäft Heiko Berger, Drebach zum Angebotspreis von 53.994,88 zu vergeben.

Beschluss Nr. 16/2019
Der Gemeinderat beschließt, die Bauleistung Sanierung Volkshaus in 09423 Gelenau Los 10 – Trockenbauarbeiten an das Unternehmen Trockenbau Wäntig, Schneeberg zum Angebotspreis von 60.814,36 € zu vergeben.

Beschluss Nr. 17/2019
Der Gemeinderat beschließt, die Bauleistung Sanierung Volkshaus in 09423 Gelenau Los 11 – Fliesen- und Granitarbeiten an das Unternehmen Baugeschäft Heiko Berger, Drebach zum Angebotspreis von 54.261,44 € zu vergeben.

Beschluss Nr. 18/2019
Der Gemeinderat beschließt, die Bauleistung Sanierung Volkshaus in 09423 Gelenau Los 12 – Innentüren an das Unternehmen Baugeschäft Heiko Berger, Drebach zum Angebotspreis von 31.077,48 € zu vergeben.

Beschluss Nr. 19/2019
Der Gemeinderat beschließt, die Bauleistung Sanierung Volkshaus in 09423 Gelenau Los 13 – Bodenbelags- und Malerarbeiten an das Unternehmen Maler UNITAS Zschopau zum Angebotspreis von 50.225,59 € zu vergeben.

Beschluss Nr. 20/2019
Der Gemeinderat beschließt, die Bauleistung Sanierung Volkshaus in 09423 Gelenau Los 15 – Sportparkettarbeiten an das Unternehmen Hoppe Sportbodenbau GmbH, Nossen zum Angebotspreis von 68.295,89 € zu vergeben.

Beschluss Nr. 21/2019
Der Gemeinderat beschließt, die Bauleistung Sanierung Volkshaus in 09423 Gelenau Los 16 – Stahltreppen an das Unternehmen Stahl und Metallbau Claudia Künzel, Marienberg zum Angebotspreis von 32.830,02 € zu vergeben.

Beschluss Nr. 22/2019
Der Gemeinderat beschließt den Kauf folgender Grundstücke der Gemarkung Gelenau zu den nachstehend genannten Preisen:
Grundstück 1) Flurstück 501 und 715 zu einem Kaufpreis von 20.200,00 €
Grundstück 2) Flurstück 502/7 und 502/8 zu einem Kaufpreis von 35.600,00 €
Grundstück 3) Flurstück 716a zu einem Kaufpreis von 1.600,00 €
Gesamtpreis 57.400,00 €.

Beschluss Nr. 23/2019
Der Gemeinderat beschließt die Polizeiverordnung der Gemeinde Gelenau gegen umweltschädliches Verhalten und Lärmbelästigung, zum Schutz vor öffentlichen Beeinträchtigungen und über das Anbringen von Hausnummern.
(Auf die öffentliche Bekanntmachung dieser Satzung im vorliegenden Amtsblatt wird hingewiesen.)

Beschluss Nr. 24/2019
Der Gemeinderat beschließt die Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit.
(Auf die öffentliche Bekanntmachung dieser Satzung im vorliegenden Amtsblatt wird hingewiesen.)

Beschlüsse vom 26.03.2019

Beschluss Nr. 10/2019
Die Bauleistung Erstellung Sicherheitsbeleuchtung „Sportareal“ und Umstellung Hallenbeleuchtung auf LED wird an das Unternehmen elektro-Anlagen-Müller GmbH, 09405 Zschopau zum Angebotspreis von 84.888,04 EUR vergeben.

Beschluss Nr. 11/2019
Die Anpassung der Entgelte für die Nutzung des Freibades und der Alpine-Coaster-Bahn mit Beginn der Saison 2019 werden beschlossen.

Beschluss Nr. 12/2019
Der Beitritt der Gemeinde Gelenau/Erzgeb. zum Förderverein Tourismusnetzwerk der Zwönitztal-Greifensteinregion zum nächstmöglichen Zeitpunkt wird beschlossen.

Beschluss Nr. 13/2019 – nichtöffentlicher Teil
Der Gemeinderat beschließt zu einer Betriebskostenabrechnung.

 
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