Beschlüsse 2022

Beschluss Nr. 50/2022
Der Gemeinderat beschließt den Abschluss der Fortschreibung der Verkehrsfinanzierungsvereinbarung ab 01.01.2023.
Ergebnis der Abstimmung: 12 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, eine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 51/2022
Der Gemeinderat fasst den Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Wohngebiet an der oberen Schule“ in der Gemeinde Gelenau.
Ergebnis der Abstimmung: 11 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 52/2022
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Leistung: Erneuerung der Stromhauptverteilung im Rathaus inkl. aller Installationsarbeiten und Demontage der Altanlage an das Unternehmen: Elektro Beck, Gelenau zum Angebotspreis von 18.669,26 €.
Ergebnis der Abstimmung: 11 Ja-Stimmen, eine Gegenstimme, eine Befangenheit

Beschluss Nr. 53/2022
Der Gemeinderat beschließt die Aufhebung der Ausschreibungen:
Einbau corona-gerechte raumlufttechnische Anlagen in den Einrichtungen Freie Schule Erzgebirgsblick und Pestalozzi-Grundschule.
Ergebnis der Abstimmung: 10 Ja-Stimmen, eine Gegenstimme, 2 Stimmenthaltungen

Beschluss Nr. 43/2022
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Leistung: Durchführung von Baumpflegemaßnahmen nach der Baumkontrolle 2022 an das Unternehmen: Baumsanierung Wagler, Schlettau zum Angebotspreis von 9.392,37 €
Ergebnis der Abstimmung: 10 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen, eine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 44/2022
Der Gemeinderat beschließt:
Für das Jahr 2022 gelten in den Einrichtungen Sportareal „Erzgebirgsblick“, Halle Volkshaus und Turnhalle Pestalozzi-Grundschule folgende Stundensätze als Abschläge:
1. Sportareal „Erzgebirgsblick“:
    Sportareal Halle: 20,00 € / Std.
    Sportareal: 8,00 € / Std.
2. Halle Volkshaus: 20,00 € / Std.
3. Turnhalle Pestalozzi-Grundschule: 12,00 € / Std.
Die für das Jahr 2021 als Abschläge erhobenen Stundensätze werden als endgültige Stundensätze für das Jahr 2021 bestätigt.
Ergebnis der Abstimmung: 12 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, eine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 45/2022
Der Gemeinderat beschließt zu Personalangelegenheiten.
Ergebnis der Abstimmung: 12 Ja-Stimmen, eine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 46/2022
Der Gemeinderat beschließt zu Personalangelegenheiten.
Ergebnis der Abstimmung: 11 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 47/2022:
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Leistung: Auswechslung und Neuverlegung Abwasserleitung im Rathaushof an das Unternehmen: BAWA Bau, Annaberg-Buchholz zum Angebotspreis von 13.953,54 €.
Ergebnis der Abstimmung: 10 Ja-Stimmen, eine Gegenstimme, 2 Stimmenthaltungen

Beschluss Nr. 48/2022:
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Leistung: Durchführung von Tiefbauarbeiten für die Stromversorgung der Rathaushofbeleuchtung an das Unternehmen: BAWA Bau, Annaberg-Buchholz zum Angebotspreis von 22.351,77 €.
Ergebnis der Abstimmung: keine Beschlussfassung

Beschluss Nr. 49/2022
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Leistung: Lieferung von Lichtmasten und Elektroversorgungspoller für Rathaushofbeleuchtung an das Unternehmen: Leipziger Leuchten GmbH zum Angebotspreis von 22.336,30 €.
Ergebnis der Abstimmung: keine Beschlussfassung

Beschluss Nr. 36/2022
Der Gemeinderat bestellt Frau Janin Herenz mit Wirkung vom 01. September 2022 zur Fachbediensteten für das Finanzwesen. Sie trägt die Bezeichnung Kämmerin und Hauptamtsleiterin.
Ergebnis der Abstimmung: 11 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, eine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 37/2022
Der Gemeinderat beschließt die Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats der Gemeinde Gelenau/Erzgeb.
Ergebnis der Abstimmung: 10 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 38/2022
Der Gemeinderat beschließt die Einwendungen des Herrn Gemeinderates Scherzer zu den Tagesordnungspunkten 2 und 13 gemäß Beschwerdeschreiben vom 17.06.2022 in das Protokoll vom 26.04.2022 aufzunehmen.
Ergebnis der Abstimmung: eine Ja-Stimme, 10 Gegenstimmen, eine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 39/2022
Der Gemeinderat beschließt die nachträgliche Aufnahme eines Teils der Plattenstraße (zwischen Plattenstraße mit der Nr. 05 und Plattenstraße zum Fiedlerstein mit der Nr. 07 im Bestandsverzeichnis) in das Bestandsverzeichnis der Öffentlichen Feld- und Waldwege von Gelenau.
Ergebnis der Abstimmung: 9 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen, eine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 40/2022:
Der Gemeinderat nimmt die Fortschreibung der Konzeption zur Weiterentwicklung der Gemeinde Gelenau/Erzgeb. zur Kenntnis und beschließt dem Antrag von Herrn Gemeinderat Dr. Penzis zuzustimmen.
Ergebnis der Abstimmung: Antrag vorerst zurückgezogen

Beschluss Nr. 41/2022:
Der Gemeinderat nimmt die Stichpunkte zu den Maßnahmen zur Energieleitlinie und dem Leitbild der kommunalen Energie- und Klimaschutzpolitik der Gemeinde Gelenau/Erzgeb. zur Kenntnis und beschließt dem Antrag von Herrn Gemeinderat Dr. Penzis zuzustimmen.
Ergebnis der Abstimmung: keine Beschlussfassung

Beschluss Nr. 42/2022
Der Gemeinderat beschließt die Anberaumung einer Einwohnerversammlung für Dienstag, den 08. November 2022 im Volkshaus Gelenau, Ernst-Thälmann-Straße 14.
Ergebnis der Abstimmung: 12 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 23/2022
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Bauleistung Sanierung Turnhalle Pestalozzi-Grundschule, Los 6 Prallschutz, Sporthallentore, an das Unternehmen Technocolor, Taucha zum Angebotspreis von 27.425,34 EUR.
Ergebnis der Abstimmung: 8 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 24/2022
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Bauleistung Einbau Schulraumlüftung in der Sporthalle der Pestalozzi-Grundschule an das Unternehmen FHS Ausbau GmbH, Thermalbad Wiesenbad zum Angebotspreis von 108.925,65 EUR.
Ergebnis der Abstimmung: 9 Ja-Stimmen, eine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 24-1/2022
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Bauleistung Errichtung einer Photovoltaikanlage auf der Freiflächenüberdachung im Freibad Gelenau an das Unternehmen Firma Sonnenweg Solar GmbH, Chemnitz zum Angebotspreis von 44.448,31 EUR.
Ergebnis der Abstimmung: 10 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 25/2022
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe des Projekts Erarbeitung einer Projektstudie mit Potentialanalyse zur Erweiterung des Freizeitgebietes „Erlebnisland Kegelsberg“ auf das Angebot des Unternehmens eneca Management- und Beteiligungs-GmbH Nittendorf zum Angebotspreis von 82.370,00 EUR netto.
Ergebnis der Abstimmung: 7 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen, eine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 26/2022
Der Gemeinderat beschließt den Abschluss des Freiflächen-Mietvertrages über einen Funkmast für den Betrieb und die Unterhaltung von Funkstationen über 30 Jahre.
Ergebnis der Abstimmung: 10 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 27/2022
Bereich Kinderkrippe/Kindergarten/Hort
Die eingereichte Jahresrechnung belegt, dass 89.710,38 EUR zu viel Kommunalanteil an die Initiativgruppe ausgezahlt wurden. Die Initiativgruppe Kindertagesstätte „Kita Kunterbunt“ hat den zu viel gezahlten Kommunalanteil der Gemeinde zu erstatten.
Im Bereich der Tagespflege wird der entstandene Fehlbetrag in Höhe von 1.875,91 EUR von der Kommune getragen.
Somit beläuft sich die Rückzahlung der Initiativgruppe Kindertagesstätte „Kita Kunterbunt“ e.V. an die Gemeinde Gelenau/Erzgeb. auf einen Betrag in Höhe von insgesamt 87.834,47 EUR. Betriebskosten pro Platz
Die Betriebskosten pro Platz werden für alle Bereiche mit der Jahresrechnung 2021 bestätigt.
Ergebnis der Abstimmung: 9 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung, eine Befangenheit
Auf die öffentliche Bekanntmachung der durchschnittlichen Personal- und Sachkosten je Einrichtungsart im vorliegenden Amtsblatt wird verwiesen.

Beschluss Nr. 28/2022
Mit der Betriebskostenabrechnung für das Jahr 2021 wurden auch die Betriebskosten pro Platz ermittelt. Mit den derzeitigen Elternbeiträgen liegen wir in allen Sparten im Bereich der gesetzlichen Vorgaben, so dass die derzeit geltenden Elternbeiträge nicht verändert werden.
Ergebnis der Abstimmung: 8 Ja-Stimmen, eine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung, eine Befangenheit

Beschluss Nr. 29/2022
Der Gemeinderat stimmt der vorliegenden LEADER-Entwicklungsstrategie (LES) der Zwönitztal-Greifensteinregion für den Zeitraum 2023 bis 2027 zu. Der Bürgermeister wird ermächtigt, eventuell erforderlichen redaktionellen Anpassungen der LES als Mitglied der lokalen Aktionsgruppe (LAG) zuzustimmen.
Ergebnis der Abstimmung: 8 Ja-Stimmen, eine Gegenstimme, eine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 30/2022
In der Hauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Gelenau wurde Kamerad Stefan Köhler als Wehrleiter wiedergewählt. Der Gemeinderat erteilt dazu seine Zustimmung.
Ergebnis der Abstimmung: 10 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 31/2022
In der Hauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Gelenau wurde Kamerad David Oertel als Stellvertreter des Wehrleiters gewählt. Der Gemeinderat erteilt dazu seine Zustimmung.
Ergebnis der Abstimmung: 10 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 32/2022
Der Gemeinderat beschließt die 1. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Gemeinde Gelenau/Erzgeb.
Ergebnis der Abstimmung: 10 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 33/2022
Der Gemeinderat beschließt die Annahme des Wappens und der Flagge entsprechend den vorliegenden Entwürfen und mit folgenden Beschreibungen:
Blasonierung des Wappens (Wappenbeschreibung):
Geteilt und halbgespalten; oben in Silber wachsender roter Löwe; vorn unten in Rot zwei schräggekreuzte goldene Garnspulen; hinten in Gold rote Pflugschar.
Flaggenbeschreibung:
Die Flagge der Gemeinde Gelenau/Erzgeb. ist gelb-rot (1:1) gestreift (Querformat: Streifen waagerecht verlaufend, Längsform: Streifen senkrecht verlaufend) und mittig mit dem Gemeindewappen belegt.
Der Gemeinderat beauftragt die Gemeindeverwaltung, den Antrag auf Genehmigung von Wappen und Flagge bei der Kommunalaufsicht im Landratsamt Erzgebirgskreis einzureichen.
Ergebnis der Abstimmung: 10 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung
Ausführungen zu diesem Beschluss siehe Seiten 10 und 11 im vorliegenden Amtsblatt.

Beschluss Nr. 34/2022
Der Gemeinderat beschließt den Arbeitsplan für das 2. Halbjahr 2022.
Ergebnis der Abstimmung: 10 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 35/2022 – nichtöffentlich
Der Gemeinderat beschließt zu Personalangelegenheiten.

Beschluss Nr. 15-1/2022
Der Beschluss Nr. 15/2022 wird aufgehoben. Der Gemeinderat beschließt die Beteiligung der Gemeinde Gelenau an den laufenden Kosten für den Erhalt der Hubrettungsfahrzeuge im Altlandkreis Annaberg im Rahmen einer abzuschließenden Zweckvereinbarung. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Zweckvereinbarung zur gemeinsamen Nutzung und Tragung der Unterhaltungskosten von Hubrettungsfahrzeugen abzuschließen.
Ergebnis der Abstimmung: 10 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung

Beschlüsse Nr. 17-1/2022 bis 17-24-4/2022
Der Gemeinderat wägt die Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes „Wohngebiet an der oberen Schule“ ab.

Beschluss Nr. 17/2022
Der Gemeinderat wägt die Bedenken, Anregungen und Hinweise der Behördenbeteiligung, der Beteiligung der sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit zum Entwurf des Bebauungsplanes „Wohngebiet an der oberen Schule“ in der Fassung vom 22.03.2022 der Gemeinde Gelenau/Erzgeb. ab und nimmt dazu Stellung.
Ergebnis der Abstimmung: 10 Ja-Stimmen, 4 Gegenstimmen, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 18/2022
Der Gemeinderat beschließt die Aufstellung eines Bebauungsplanes „Wohngebiet am Louis-Riedel-Weg“ der Gemeinde Gelenau/Erzgeb.
Ergebnis der Abstimmung: 14 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 19/2022
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Bauleistung Ersatzneubau Bachverrohrung Straße der Einheit 281 – 283, BW 14/20/62 an das Unternehmen Swing Tiefbau GmbH zum Angebotspreis von 581.254,26 EUR. Die Deckung der Mehrkosten erfolgt durch Übertragung von Mitteln in Höhe von 110 TEUR aus dem 2. Bauabschnitt Turnhalle Pestalozzi-Grundschule sowie 100 TEUR aus Straßenunterhaltung.
Ergebnis der Abstimmung: 11 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen, eine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 20/2022:
Der Gemeinderat beschließt den Kauf eines Hängers für den Bauhof beim Unternehmen LTZ Chemnitz GmbH zum Angebotspreis von 18.921,00 EUR. Die Finanzierung erfolgt durch freie Mittel aus dem 2. Bauabschnitt Turnhalle Pestalozzi-Grundschule.
Ergebnis der Abstimmung: 14 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 21/2022:
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Bauleistung Sanierung Turnhalle Pestalozzi- Grundschule; LOS E1: Elektroinstallationsarbeiten 1. BA an das Unternehmen eam GmbH, Zschopau zum Angebotspreis von 32.444,92 EUR.
Ergebnis der Abstimmung: 11 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen, eine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 22/2022
Der Gemeinderat beauftragt die Gemeindeverwaltung, das Verfahren zum Aufleben und künftigen Führen des ursprünglichen Wappens der Gemeinde Gelenau/Erzgeb. von 1939 sowie zum Führen einer Flagge in den Farben Gelb-Rot in Gang zu setzen.
Ergebnis der Abstimmung: 12 Ja-Stimmen, eine Gegenstimme, eine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 01/2022
Der Gemeinderat beschließt den Arbeitsplan für das 1. Halbjahr 2022.
Ergebnis der Abstimmung: 14 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 02/2022
Der Gemeinderat wählt Frau Claudia Richter als Friedensrichterin und Frau Susanne Freifrau Karg von Bebenburg-Jungbluth als stellvertretende Friedensrichterin.
Ergebnis der Abstimmung: 14 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 03/2022
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Bauleistung Abbruch ehem. Wohngebäude Straße der Einheit 218 an das Unternehmen: M. Günther & Co GmbH, Burgstädt, zum Angebotspreis von 46.218,16 EUR.
Ergebnis der Abstimmung: 11 Ja-Stimmen, 3 Gegenstimmen, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 04/2022
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Bauleistung Sanierung Turnhalle PGS I, 1. BA, Los 2 Baumeisterarbeiten – Umbau Bühne – an das Unternehmen Heiko Berger, Drebach, zum
Angebotspreis von 116.622,86 EUR.
Ergebnis der Abstimmung: 9 Ja-Stimmen, 4 Gegenstimmen, eine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 05/2022
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Bauleistung Errichtung von vier Schnellladestationen für die Ladung elektrischer Fahrzeuge in Gelenau an das Unternehmen Elektrotechnik Arnold, Drebach, zum Angebotspreis von 191.518,24 EUR.
Ergebnis der Abstimmung: 12 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen, keine Stimmenthaltung

Der Beschluss Nr. 06/2022 wird vertagt.

Beschluss Nr. 07/2022:
Der Gemeinderat beschließt den Abschluss der mandatierenden Zweckvereinbarung für das Projekt „Ladestationen für Elektrofahrzeuge – Kommunen“.
Ergebnis der Abstimmung: 12 Ja-Stimmen, eine Gegenstimme, eine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 08/2022:
Der § 5 Abs. 2 der bestehenden Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgaben im Personenstandswesen zum Zwecke eines gemeinsamen Standesamtsamtsbezirks und dessen Finanzierung vom 13.11.2013 wird wie folgt geändert: Die Gemeinde Amtsberg stellt dem Standesamt Gelenau/Erzgeb. den Mehrzweckraum im Erdgeschoss des Generationenhauses Lebensbaum, Teichweg 3, 09439 Amtsberg, für die Durchführung von Eheschließungen kostenfrei zur Verfügung.
Ergebnis der Abstimmung: 13 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, eine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 09/2022
Der Gemeinderat beschließt, dem RSK „Jugendkraft 1898“ Gelenau e. V. eine Zuwendung in Höhe von 5.174,00 EUR in Form einer Pauschalförderung für das Jahr 2022 zu gewähren.
Ergebnis der Abstimmung: 14 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 10/2022
Der Gemeinderat beschließt, dem BSV Gelenau e. V. eine Zuwendung in Höhe von 6.528,00 EUR in Form einer Pauschalförderung für das Jahr 2022 zu gewähren.
Ergebnis der Abstimmung: 14 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 11/2022
Der Gemeinderat beschließt, dem LV 90 Erzgebirge e. V. eine Zuwendung in Höhe von 5.798,00 EUR in Form einer Pauschalförderung für das Jahr 2022 zu gewähren.
Ergebnis der Abstimmung: 13 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung, eine Befangenheit

Beschluss Nr. 12/2022
Der Gemeinderat beschließt, dem Förderverein Kleinkunst Erzgebirge e. V. eine Zuwendung in Höhe von 1.728,00 EUR für die Durchführung der Gelenauer Puppentheatertage zu gewähren.
Ergebnis der Abstimmung: 14 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 13/2022
Der Gemeinderat beschließt die Gewährung von pauschalen Zuwendungen an die Gelenauer Vereine für die Jahre 2021 und 2022.
Ergebnis der Abstimmung: 11 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung, 3 Befangenheit