Beschlüsse 2022

Beschlüsse Nr. 17-1/2022 bis 17-24-4/2022
Der Gemeinderat wägt die Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes „Wohngebiet an der oberen Schule“ ab.

Beschluss Nr. 17/2022
Der Gemeinderat wägt die Bedenken, Anregungen und Hinweise der Behördenbeteiligung, der Beteiligung der sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit zum Entwurf des Bebauungsplanes „Wohngebiet an der oberen Schule“ in der Fassung vom 22.03.2022 der Gemeinde Gelenau/Erzgeb. ab und nimmt dazu Stellung.
Ergebnis der Abstimmung: 10 Ja-Stimmen, 4 Gegenstimmen, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 18/2022
Der Gemeinderat beschließt die Aufstellung eines Bebauungsplanes „Wohngebiet am Louis-Riedel-Weg“ der Gemeinde Gelenau/Erzgeb.
Ergebnis der Abstimmung: 14 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 19/2022
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Bauleistung Ersatzneubau Bachverrohrung Straße der Einheit 281 – 283, BW 14/20/62 an das Unternehmen Swing Tiefbau GmbH zum Angebotspreis von 581.254,26 EUR. Die Deckung der Mehrkosten erfolgt durch Übertragung von Mitteln in Höhe von 110 TEUR aus dem 2. Bauabschnitt Turnhalle Pestalozzi-Grundschule sowie 100 TEUR aus Straßenunterhaltung.
Ergebnis der Abstimmung: 11 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen, eine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 20/2022:
Der Gemeinderat beschließt den Kauf eines Hängers für den Bauhof beim Unternehmen LTZ Chemnitz GmbH zum Angebotspreis von 18.921,00 EUR. Die Finanzierung erfolgt durch freie Mittel aus dem 2. Bauabschnitt Turnhalle Pestalozzi-Grundschule.
Ergebnis der Abstimmung: 14 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 21/2022:
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Bauleistung Sanierung Turnhalle Pestalozzi- Grundschule; LOS E1: Elektroinstallationsarbeiten 1. BA an das Unternehmen eam GmbH, Zschopau zum Angebotspreis von 32.444,92 EUR.
Ergebnis der Abstimmung: 11 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen, eine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 22/2022
Der Gemeinderat beauftragt die Gemeindeverwaltung, das Verfahren zum Aufleben und künftigen Führen des ursprünglichen Wappens der Gemeinde Gelenau/Erzgeb. von 1939 sowie zum Führen einer Flagge in den Farben Gelb-Rot in Gang zu setzen.
Ergebnis der Abstimmung: 12 Ja-Stimmen, eine Gegenstimme, eine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 01/2022
Der Gemeinderat beschließt den Arbeitsplan für das 1. Halbjahr 2022.
Ergebnis der Abstimmung: 14 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 02/2022
Der Gemeinderat wählt Frau Claudia Richter als Friedensrichterin und Frau Susanne Freifrau Karg von Bebenburg-Jungbluth als stellvertretende Friedensrichterin.
Ergebnis der Abstimmung: 14 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 03/2022
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Bauleistung Abbruch ehem. Wohngebäude Straße der Einheit 218 an das Unternehmen: M. Günther & Co GmbH, Burgstädt, zum Angebotspreis von 46.218,16 EUR.
Ergebnis der Abstimmung: 11 Ja-Stimmen, 3 Gegenstimmen, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 04/2022
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Bauleistung Sanierung Turnhalle PGS I, 1. BA, Los 2 Baumeisterarbeiten – Umbau Bühne – an das Unternehmen Heiko Berger, Drebach, zum
Angebotspreis von 116.622,86 EUR.
Ergebnis der Abstimmung: 9 Ja-Stimmen, 4 Gegenstimmen, eine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 05/2022
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Bauleistung Errichtung von vier Schnellladestationen für die Ladung elektrischer Fahrzeuge in Gelenau an das Unternehmen Elektrotechnik Arnold, Drebach, zum Angebotspreis von 191.518,24 EUR.
Ergebnis der Abstimmung: 12 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen, keine Stimmenthaltung

Der Beschluss Nr. 06/2022 wird vertagt.

Beschluss Nr. 07/2022:
Der Gemeinderat beschließt den Abschluss der mandatierenden Zweckvereinbarung für das Projekt „Ladestationen für Elektrofahrzeuge – Kommunen“.
Ergebnis der Abstimmung: 12 Ja-Stimmen, eine Gegenstimme, eine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 08/2022:
Der § 5 Abs. 2 der bestehenden Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgaben im Personenstandswesen zum Zwecke eines gemeinsamen Standesamtsamtsbezirks und dessen Finanzierung vom 13.11.2013 wird wie folgt geändert: Die Gemeinde Amtsberg stellt dem Standesamt Gelenau/Erzgeb. den Mehrzweckraum im Erdgeschoss des Generationenhauses Lebensbaum, Teichweg 3, 09439 Amtsberg, für die Durchführung von Eheschließungen kostenfrei zur Verfügung.
Ergebnis der Abstimmung: 13 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, eine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 09/2022
Der Gemeinderat beschließt, dem RSK „Jugendkraft 1898“ Gelenau e. V. eine Zuwendung in Höhe von 5.174,00 EUR in Form einer Pauschalförderung für das Jahr 2022 zu gewähren.
Ergebnis der Abstimmung: 14 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 10/2022
Der Gemeinderat beschließt, dem BSV Gelenau e. V. eine Zuwendung in Höhe von 6.528,00 EUR in Form einer Pauschalförderung für das Jahr 2022 zu gewähren.
Ergebnis der Abstimmung: 14 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 11/2022
Der Gemeinderat beschließt, dem LV 90 Erzgebirge e. V. eine Zuwendung in Höhe von 5.798,00 EUR in Form einer Pauschalförderung für das Jahr 2022 zu gewähren.
Ergebnis der Abstimmung: 13 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung, eine Befangenheit

Beschluss Nr. 12/2022
Der Gemeinderat beschließt, dem Förderverein Kleinkunst Erzgebirge e. V. eine Zuwendung in Höhe von 1.728,00 EUR für die Durchführung der Gelenauer Puppentheatertage zu gewähren.
Ergebnis der Abstimmung: 14 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 13/2022
Der Gemeinderat beschließt die Gewährung von pauschalen Zuwendungen an die Gelenauer Vereine für die Jahre 2021 und 2022.
Ergebnis der Abstimmung: 11 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung, 3 Befangenheit